Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gollerscht - Erweiterung", Gebhardsweiler
Die CDU Fraktion unterstützt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan  für den Bau eines Busparkplatzes durch das Auto- und Traktormuseums in Gebhardsweiler. Das Vorhaben beseitigt ein jahrelanges Provisorium und ermöglicht einen barrierefreien und verkehrssicheren Zugang zum Museum. Wir bedanken uns auch ganz herzlich beim Grundstückseigentümer für die Bereitschaft die Flächen  für das Vorhaben zu veräussern.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
Die CDU Fraktion ist mit dem vorgelegten Haushaltsplan 2023 insgesamt zufrieden und bedankt sich bei der Verwaltung für die Erstellung des Plans. Der Haushalt deckt die unterschiedlichsten Bedarfe und Ausgaben für die Pflichtaufgaben wie auch für sehr viele freiwillige Leistungen: Hallenbad, Musikschule, Bücherei, Jugendarbeit, Vereinszuschüsse, Kulturförderung und vieles mehr.

Wir haben beantragt, deutlich mehr Geld für die Ertüchtigung des Sport- und Funparks als vorgesehen bereitzustellen, um Kindern und Jugendlichen bessere Sport- und Freizeitmöglichkeiten nach den Corona Entbehrungen bieten zu können.

Auf den ersten Blick fallen die Personalmehrkosten auf, die aber sowohl in den jüngsten Tarifabschlüssen für den öffentlichen Dienst, aber zum grössten Teil in der Erweiterung des Betreuungsangebots der Kindertagesstätten begründet sind. Dies gewährleistet die hohe Qualität des Angebotes.

Die Investitionen in die gemeindeeigenen Gebäude und die Ausgaben für die Gebäudeunterhaltung sichern den Wert und die Qualität, dies ist im Haushaltsplan sehr gut berücksichtigt.

Sehr positiv ist auch die Bereitstellung von über 300 TEUR für den barrierefreien Um- und Ausbau von Bushaltestellen. Wir begrüßen auch die sukzessive Umstellung auf LED Beleuchtungen in den Gemeindeeinrichtungen. Dies ist ein weiterer Schritt zu mehr Klimaschutz und zu Einsparungen beim Energieverbrauch, wie wir es im CDU Antrag vom Juli 2022 gefordert haben.

Im Haushalt der Tourist-Info begrüßen wir die Aktivitäten mit neuen Veranstaltungsformaten die zur Imagestärkung und Attraktivitätssteigerung beitragen und weitere kulturelle Akzente auch in der Frühlingssaison setzen werden.

Die CDU Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2023.